Wo ist eigentlich Herr Friedrich?

Steuern wir nach der NSU-Affäre und der Geheimdienst-Affäre nun auf eine U-Boot-Affäre zu? Es sieht ganz danach aus und das U-Boot hat sogar einen Namen: Dr. Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Politiker, seines Zeichens Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, ist abgetaucht – blubb und weg. Vielleicht gar nicht so schlecht, werden diejenigen denken, die ihn etwas besser kennen, doch aus der Sicht besorgter Bürger wäre ein Fels in der Brandung wünschenswerter als ein Minister auf Schleichfahrt.

Im Focus der Öffentlichkeit stehen zurzeit der Bundesnachrichtendienst (BND), dessen Zusammenarbeit mit den amerikanischen Geheimdiensten Edward Snowdon gerade bestätigt hat, und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Oberster Chef beider Behörden ist Friedrich und der Schutz der Verfassung gehört zu den ureigensten Aufgaben des Innenministers. Eigentlich sollte der untergetauchte Oberfranke an der Spitze einer Protestbewegung stehen, flankiert von den Streitern des Chaos Computer Clubs, die schon seit Jahren predigen, was jetzt plötzlich und unerwartet offenbart wurde. Friedrich indessen hält die Luft länger an als ein polynesischer Perlentaucher. Seit Wochen warten wir darauf, dass er den Angriff auf das unverletzliche (!) Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10, Grundgesetz) erkennt und beim Namen nennt, doch wir hören … nichts! Friedrich ist abgetaucht und in den lichtlosen Tiefen seines selbstgewählten Eremitendaseins sieht er nichts, hört er nichts und sagt er nichts.

Nichts? Nein, das ist nicht ganz richtig. Friedrich sagt zum Beispiel Sätze wie „ … diese Mischung aus Antiamerikanismus und Naivität geht mir gewaltig auf den Senkel“ oder „ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass sich die USA an Recht und Gesetz halten“ und „wir sind sehr dankbar für die gute Zusammenarbeit mit den US-Geheimdiensten“.

Es ist also, so scheint es, alles in Butter. Vielleicht liegt das Problem nicht bei Politik und Geheimdiensten, sondern bei den Bürgern. Das antiamerikanische Stimmvieh, auf dessen Mitarbeit die Politik alle vier Jahre leider angewiesen ist, jammert in seiner Naivität, anstatt den Tatsachen in die Augen zu sehen und sich auf die modernen Zeiten einzustellen. Auf die Frage der „Welt am Sonntag“, wie viele Handys er besitze, antwortet Friedrich: „Vier! Ich habe ein Handy, bei dem die Gespräche verschlüsselt werden, und eines, das besonders gesichert ist. Mit dem dritten Handy gehe ich ins Internet und habe Apps installiert. Beispielsweise eine Lauf-App, um meine Jogging-Kilometer zu zählen.“ Das vierte Handy nutzt Friedrich zum Telefonieren und um SMS zu schreiben. Mit dem iPad geht er auf Facebook. Auf die Frage, ob er keine Angst habe, dass seine Kommunikation überwacht werde, antwortet der Innenminister süffisant: „Sagen wir so, es gibt Dinge, die ich nicht am Telefon bespreche.“